Table with folding legs, comprising metal bearings with slots at frame and guiding elements at tabletop

[0001] Die Erfindung betrifft eine klappbare Verbindung zwischen zwei Bauteilen, insbesondereMöbelbauteilen, wie zum Beispiel einer Tischplatte und einem Tischgestell, mit einem arretierbarenSchwenkgelenk gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Solche klappbaren Verbindungen werden insbesondere verwendet, um sperrige Gegenständebesser zwischenlagern oder transportieren zu können, da sie im zusammengeklappten Zustand einengeringen Platzbedarf haben.
[0003] Klapptische sind im Arbeits-, im Heim- und im Freizeitbereich seit vielen Jahren bekannt.Die Verwendung von Klapptischen macht vor allem dann Sinn, wenn diese bedarfsweise aufgestelltwerden und leicht wieder abgebaut werden müssen. Hierbei werden jedoch sehr unterschiedlicheAnforderungen an den Klappmechanismus gestellt. Während im Freizeitbereich leichte und kostengünstigeLösungen Anwendung finden, werden im Arbeitsbereich, zum Beispiel bei Büromöbeln, aufgrund vonArbeitsschutzrichtlinien doch erheblich höhere Anforderungen hinsichtlich Stabilität und Schwingungsfähigkeitgesetzt. Bekannte Klapptische genügen entweder nicht diesen Richtlinien oder sehen einen sehraufwendigen Klapp- und Arretiermechanismus vor.
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zu Grunde, eine klappbare Verbindung,insbesondere für zusammenklappbare Möbel, wie z.B. Tische, zu schaffen, welche auf einfacheWeise fertigbar und handhabbar ist, aber auch den modernen Arbeitsschutz- und Zertifizierungsrichtlinien hinsichtlichStabilität und Schwingungsfähigkeit gerecht werden.
[0005] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
[0006] Bei der erfindungsgemäßen Klappverbindung lässt sich die Schwenkachse des Schwenkgelenkszur drehfesten Fixierung der Bauteile von einer Schwenkstellung in eine Verriegelungsstellung derartverschieben, dass diese Bauteile eine Relativlage einnehmen, welche den Freiheitsgrad der Schwenkachseblockiert. Der Vorteil dieser Anordnung liegt darin, dass zur drehfesten Fixierung bzw. zumLösen der Fixierung und zum Schwenken der Bauteile lediglich die Schwenkachse des Schwenkgelenksverschoben werden muss. Dies ist deshalb möglich, weil die Bauteile in der Verriegelungsstellungso zueinander stehen, dass sich der Klappmechanismus selbst hemmt und die Bauteile sich nicht mehrrelativ zueinander verschwenken lassen. Diese Relativstellung der Bauteile kann vorteilhafterweisezur Stabilisierung der Bauteile im ausgeklappten Zustand herangezogen werden. Das Büromöbelbekommt somit trotz einfachem Klappmechanismus eine ausreichende Stabilität bei vorgegebenem Schwingungsverhalten.
[0007] Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Verbindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0008] Vorzugsweise sind die beiden Bauteile durch einen einfachen Drehbolzen verbunden, derzugleich die Schwenkachse definiert. In Abhängigkeit von der Stellung des Drehbolzens lassensich so die beiden Bauteile entweder relativ zueinander verschwenken oder drehfest fixieren.
[0009] Um die angesprochene Blockade des Freiheitsgrades der Schwenkachse in der Verriegelungsstellungzu erreichen, ist es vorteilhaft, dass die beiden Bauteile in der Verriegelungsstellung desSchwenkgelenks über zumindest eine Kontaktflächenanordnung flächig aneinander liegen. Indemdie Bauteile flächig aneinander liegen, ist eine rotatorische Bewegung der Bauteile zueinanderum die Schwenkachse nicht möglich. Andererseits, wenn die beiden Bauteile nicht flächig aneinanderliegen und einen genügend großen Abstand voneinander haben, lassen sich diese gegeneinanderverschwenken. Der Vorteil dieser Kontaktflächenanordnung liegt nicht nur darin, dass die beidenBauteile miteinander drehfest verbunden sind, sondern dass die Stabilität des Tisches insgesamtim aufgeklappten Zustand zusätzlich erhöht werden kann, da die beiden Bauteile in der Verriegelungsstellunggewissermaßen einen Formschluss bilden und über die Kontaktflächen gegenseitig stabilisiertwerden.
[0010] In der Weiterbildung nach Anspruch 4 erfolgt die Verschiebung der Schwenkachse über eine Kulisse,welche zugleich die beiden Endpositionen der Schwenkstellung und der Verriegelungsstellung definiert.Mittels der Kulisse ist ferner die Verschieberichtung der Schwenkachse des Schwenkgelenks eindeutigfestgelegt, so dass der Schwenk- bzw. Verriegelungsvorgang dadurch unterstützt wird und leichtervonstatten geht. Lage und Form der Kulisse können in weiten Grenzen variiert werden. Eine besonderseinfache Kulisse ergibt sich in der Form eines Langlochs.
[0011] Bei der Anwendung der erfindungsgemäßen Erfindung beim einem Klapptisch ist es sinnvoll,einen Träger an der Tischplatte und eine Lagerplatte an dem Tischgestell anzuordnen, welcheim Zusammenspiel das Schwenkgelenk darstellen. So lassen sich die Tischplatte über den Trägerund die Lagerplatte schwenkbar mit dem Tischgestell verbinden. Dadurch wird die Herstellungdes Klapptisches wesentlich vereinfacht. Ferner lassen sich auch herkömmliche Tischplatten undTischgestelle auf einfache Weise mit dem erfindungsgemäßen Schwenkge-lenk versehen und gegebenenfalls nachrüsten.
[0012] Die Kulisse zur Verschiebung der Schwenkachse von einer Schwenkstellung in eine Verriegelungsstellungund umgekehrt kann entweder in der Lagerplatte am Tischgestell oder am Träger an der Tischplattevorgesehen sein. Diese Kulisse nimmt darin den Drehbolzen, der die Tischplatte mit dem Tischgestellverbindet, geführt auf.
[0013] Als besonders vorteilhaft hat sich herausgestellt, wenn man den Drehbolzen in der Kulissederart verschiebt, dass in der Verriegelungsstellung eine Stirnseite des Trägers, vorzugsweiseeines Trägerprofils in Form eines geschlossenen Hohlprofils, an einer Fläche des Tischgestells,beispielsweise eines Traversenprofils zwischen den Tischbeinen, anliegt und somit eine Kontaktflächenanordnungzur drehfesten Verbindung der Bauteile bildet. Dadurch ist es möglich, dass die Tischplatte zusätzlich zumDrehbolzen auch noch über den Träger am Tischgestell abgestützt ist, was zusätzlich zur Erhöhung derStabilität des Tisches beiträgt.
[0014] Die Festigkeit kann weiter erhöht werden, wenn der Träger nicht nur an einer Lagerplattebefestigt bzw. angekoppelt wird, sondern an beiden Seiten von einem Lagerplattenpaar aufgenommen wird,so dass der Träger quasi zwischen zwei Wangen formschlüssig eingepasst ist.
[0015] Ebenfalls als stabilitätserhöhend hat sich erwiesen, wenn die Lagerplatten am Tischgestellstoffschlüssig, zum Beispiel durch Schweißen, angebracht werden.
[0016] Um die Stabilität der Verbindungsanordnung noch weiter zu erhöhen, liegt in der Verrieglungsstellung nichtnur die Stirnfläche des Trägers an einer Gegenfläche des Tischgestells, wie z.B. an einem Traversenprofilan. Durch geeignete Orientierung und/oder Formgebung der Kulisse im Zusammenspiel mit dem Drehbolzen,beispielsweise durch leichte winkelige Anstellung der Kulisse zu einer oberseitigen Auflageflächeder Lagerplatten, kann dafür gesorgt werden, dass eine oberseitig vom Träger getragene Tischplattemit zunehmender Verschiebung des Drehgelenks in die Verriegelungsstellung in immer festerenKontakt mit den Auflageflächen der Lagerplatten gebracht wird. Mit anderen Worten: nach demVerschieben des Trägers in die Verriegelungsstellung ist die Unterseite der Tischplatte flächiggegen die Lagerplatten gespannt.
[0017] Tischplatte und Tischgestell hemmen sich in der Verriegelungsstellung über die Kontaktflächenanordnung gegenseitig.Zur zusätzlichen Fixierung der Verriegelungsstellung sind verschiedene Möglichkeiten denkbar.
[0018] Eine Möglichkeit besteht darin, den Drehbolzen als Spannbolzen auszubilden, mit dem Trägerund Lagerplatte gegeneinander gespannt werden.
[0019] Alternativ kann die beispielsweise lineare Kulisse so orientiert sein, dass die Bauteileim aufgeklappten und aufgestellten Zustand des Möbels aufgrund des Eigengewichtes der Tischplattein die Verriegelungsstellung gezwungen werden.
[0020] Es kann auch ein Verriegelungselement, zum Beispiel in Form eines Verriegelungsbolzensoder einer Schrauben-Mutter-Verbindung, vorgesehen sein oder es kann anstatt eines Verriegelungselements eineKlemm- oder eine, zum Beispiel federgespannte, Spannvorrichtung vorgesehen sein, welche diebeiden Bauteile miteinander in der Verriegelungsstellung halten und somit ein unbeabsichtigtesZusammenklappen unterbinden.
[0021] So kann zur zusätzlichen Absicherung an der Lagerplatte ein zweites Loch vorgesehen sein, welchesin der Verriegelungsstellung mit einem ebenfalls zweiten Loch im Träger fluchtet, um darin einVerriegelungselement aufzunehmen. Dadurch wird sichergestellt, dass die beiden Bauteile in derVerriegelungsstellung bleiben und nicht aus Versehen und unbeabsichtigt zusammenklappen. Insbesonderevor dem Hintergrund von Arbeitsschutz- und Zertifizierungsrichtlinien ist dies ein wesentlichesAnliegen bei der Verwendung von Klapptischen.
[0022] Zur einfacheren Handhabung des Klapp- und Arretiermechanismus ist es sinnvoll, einenautomatischen bzw. selbsttätigen Verriegelungsmechanismus vorzusehen. Dieser kann dergestaltsein, dass die Kulisse quer zur Schieberichtung des Drehbolzens eine Verriegelungsausnehmungaufweist, in welche der Drehbolzen in der Verriegelungsstellung mittels einer Spannvorrichtunggedrückt bzw. gezogen wird und darin einrastet. Dies erspart ein umständliches Anbringen einesVerriegelungselementes unter dem Tisch.
[0023] Nachstehend werden anhand von schematischen Zeichnungen Ausführungsbeispiele der Erfindung nähererläutert. Es zeigen:
[0024] Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen klappbaren Verbindung in derAusgestaltung eines zusammenklappbaren Tisches;
[0025] Fig. 2A eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Verbindung in einer Verriegelungsstellung;
[0026] Fig. 2A eine Ansicht der erfindungsgemäßen Verbindung in einer entriegelten Schwenkstellung;
[0027] Fig. 2C eine Ansicht der erfindungsgemä-ßen Verbindung im geschwenkten Zustand;
[0028] Fig. 2D eine Ansicht der erfindungsgemäßen Verbindung im zusammengeklappten Zustand;
[0029] Fig. 3 eine Querschnittsansicht der Verbindung in der Schwenkstellung
[0030] Fig. 4 eine Querschnittsansicht der erfindungsgemäßen Verbindung in einer Verriegelungsstellung miteinem Verriegelungselement;
[0031] Fig. 5A ein erfindungsgemäßes Schwenkgelenk gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung;
[0032] Fig. 5B ein erfindungsgemäßes Schwenkgelenk gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung;
[0033] Fig. 5C ein erfindungsgemäßes Schwenkgelenk gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung;
[0034] Fig. 6 eine Querschnittsansicht eines Trägers eines erfindungsgemäßen Schwenkgelenks;
[0035] Fig. 1 zeigt eine Tischplatte 2, welche mit einem Tischgestell 4 klappbar verbunden ist.An der Unterseite der Tischplatte 2 sind zwei Träger 6 angeordnet, welche jeweils von einemLagerplattenpaar 8 gelenkig aufgenommen sind, welche ihrerseits an das Tischgestell 4 geschweißtsind.
[0036] Fig. 2A zeigt die Verbindungsanordnung in vergrößerter Darstellung. Dabei sind die Lagerplatte8 und der Träger 6 über einen Drehbolzen 10 miteinander verbunden. Der durch den Träger 6 geführteDrehbolzen 10 wird in einer Kulisse 12 der Lagerplatte 8 aufgenommen und lässt sich in der Kulisse12 von der Verriegelungsstellung in eine Schwenkstellung verschieben. In Fig. 2A befindet sichdie Verbindungsanordnung in einer Verriegelungsstellung. Dabei nimmt der Drehbolzen 10 in derKulisse 12 eine Endstellung ein, bei der eine Stirnfläche 14 des Trägers 6 flächig an einerFläche 16 des Tischgestells 4 anliegt. Hierbei ist deutlich zu sehen, dass sich das Tischgestell4 nicht um den durch den Träger 6 geführten Drehbolzen 10 drehen läßt, weil sich Träger 6 und Tischgestell4 über ihre Flächen 14 und 16 gegenseitig blockieren.
[0037] Erst wenn der Träger 6, wie in Fig. 2B gezeigt, in Richtung R verschoben wird, löst sichdie Stirnfläche 14 des Trägers 6 von der Fläche 16 des Tischgestells 4 und zwar so weit voneinander,dass sich das Tischgestell 4 um den durch Träger 6 geführten Drehbolzen 10 schwenken lässt. Indieser sogenannten Schwenkstellung nimmt der Drehbolzen 10 in der Kulisse 12 der Lagerplatte8 eine andere Endposition ein. Die Fig. 2C und 2D zeigen das gegenüber dem Träger 6 verschwenkte Tischgestell4 in einer Zwischenschwenkstellung bzw. im zusammengeklappten Zustand.
[0038] Fig. 3 zeigt eine Querschnittsansicht des Schwenkgelenks in der Schwenkstellung und Fig. 4in der Verriegelungsstellung. Der durch den Träger 6 und die Lagerplatten 8 geführte Drehbolzen10 definiert eine Schwenkachse A, um welche sich die Lagerplatten 8 und der Träger 6 und somitdas Tischgestell 4 und die Tischplatte 2 relativ zueinander verschwenken lassen. Während derTräger 6 zur Aufnahme des Drehbolzens 10 passgenaue Durchgangslöcher 18 aufweist, lässt sich derDrehbolzen 10 in der Kulisse 12, zum Beispiel in Form eines Langlochs, zwischen zwei Endpositionenverschieben. Deshalb kann der Träger 6 gegenüber den Lagerplatten 8 von der Schwenkstellung(Fig. 3) in die Verriegelungsstellung (Fig. 4) und in umgekehrter Richtung verschoben werden.Dadurch wird die durch den Drehbolzen 10 definierte Dreh-/Schwenkachse A um den Abstand D verschoben.Dabei ist erfindungsgemäß das Zusammenspiel von Drehbolzen 10 und Kulisse 12 so abstimmt, dassin der einen Endposition des Drehbolzens 10 in der Kulisse 12 die Stirnfläche 14 des Träger6 an der Fläche 16 des Tischgestells 4 anliegt. In dieser Position lassen sich dann Träger 6und Lagerplatten 8 nicht mehr zueinander verschwenken.
[0039] Ferner weisen der Träger 6 und die Lagerplatten 8 weitere Durchgangslöcher 20 bzw. 22auf, in welche ein Verriegelungselement 24, zum Beispiel ein Schraubbolzen, einführen lässt, umdie relative Position von Träger 6 und Lagerplatten 8 gegen unbeabsichtigtes Zusammenklappenzusätzlich zu fixieren.
[0040] Beim Aufstellen des Tisches geht man also wie folgt vor: Aus der in Fig. 2D gezeigten Position,in der der Drehbolzen 10 sich in der Schwenkstellung innerhalb der Kulisse 12 befindet, kanndas Tischgestell 4 über die Position gemäß Fig. 2C in die Stellung gemäß Fig. 2B gebracht werden.Der Drehbolzen 10 ist immer noch in der Schwenkstellung, so dass die Stirnseite 14 des Trägers6 einen Abstand zur Fläche 16 des Tischgestells 4 hat.
[0041] Zur Verriegelung des Schwenkgelenks wird das Tischgestell 4 in Richtung des Pfeils Rso weit verschoben, bis die Stirnfläche 14 vorzugsweise flächig an der Gegenfläche 16 des Tischgestells4 anliegt, was in Fig. 2A gezeigt ist. Das Verriegelungselement in Form eines Verriegelungsbolzens odereiner Schrauben-Mutter-Verbindung 24, wird dabei in die im wesentlichen in Fluchtung miteinandergebrachten Durchgangslöcher 20, 22 eingesteckt und angezogen.[0042] Fig. 5A zeigt eine erfindungsgemäße Verbindung gemäß einer ersten Ausführungsform, beider die Kulisse 12 in der Lagerplatte 8 vorgesehen ist. Es ist jedoch auch denkbar, eine Kulisse24 im Träger 6 vorzusehen. Dies ist in Fig. 5B dargestellt.
[0043] In Fig. 5C ist eine dritte Ausführungsform gezeigt, bei der anstatt eines Verriegelungselementseine federgespannte, Spannvorrichtung vorgesehen ist, welche die beiden Bauteile 2, 4 miteinander inder Verriegelungsstellung hält.
[0044] Eine Kulisse 26 weist quer zur Schieberichtung R eine Verriegelungsausnehmung 28 auf, inwelche der Drehbolzen 10 in der Verriegelungsstellung mittels einer Spannvorrichtung 30 gezogenwird und dort einrastet. Gemäß dieser Ausführungsform erspart man sich den Schritt des manuellenVerriegelns mittels eines Verriegelungselements, da der Drehbolzen über die Spannvorrichtung,zum Beispiel einer Feder, in einer Stellung gehalten wird, in der Träger 6 und Lagerplatte 8in der Verriegelungsstellung verbleiben. Erst wenn eine Kraft, mit der der Träger 6 in Richtung Rgezogen wird, einen bestimmten Wert übersteigt, lässt sich der Drehbolzen 10 in der Kulisse26 gegen die Kraft der Spannvorrichtung 30 wieder in die Schwenkstellung verschieben.
[0045] Wie in Fig. 6 gezeigt, hat der Träger 6 beispielsweise ein geschlossenes Hohlprofil 32,wodurch sich das Gewicht der Verbindungsanordnung reduzieren lässt. Die Abmessungen und die Stirnfläche14 des Trägers 6 haben dabei wesentlichen Einfluss auf die Stabilität der Klappverbindung.
[0046] Neben den in den Zeichnung dargestellten Ausführungsformen sind weitere Varianten denkbar,ohne dabei den Grundgedanken der vorliegenden Erfindung zu verlassen.
[0047] So kann die zusätzliche Fixierung der Bauteile in der Verriegelungsstellung auf verschiedene Artund Weise erfolgen: Eine Möglichkeit - wie in Fig. 3 und 4 angedeutet - besteht darin, den Drehbolzen10 als Spannbolzen auszubilden, mit dem Träger 6 und Lagerplatte 8 gegeneinander gespannt werden.
[0048] Alternativ kann die in den gezeigten Ausführungsbeispielen linear ausgebildete Kulisse12 - abweichend von der gezeigten Variante - so orientiert sein, dass die Bauteile 2, 4 im aufgeklappten undaufgestellten Zustand des Möbels - wie in Fig. 1 und Fig. 2A gezeigt - aufgrund des Eigengewichtesder Tischplatte 2 in die Verriegelungsstellung gezwungen werden.
[0049] Die Kulisse kann auch gekrümmt verlaufen bzw. eine Formgebung haben, die eine Selbsthemmungin der Verriegelungslage bewirkt.
[0050] Um die Stabilität der Verbindungsanordnung noch weiter zu erhöhen, kann dafür gesorgt werden,dass in der Verrieglungsstellung nicht nur die Stirnfläche 14 des Trägers 6 an einer Gegenfläche16 des Tischgestells 4, wie z.B. an einem Traversenprofil anliegt. Durch geeignete Orientierung und/oderFormgebung der Kulisse 12 im Zusammenspiel mit dem Drehbolzen 10, beispielsweise durch leichtewinkelige Anstellung der Kulisse 12 zu einer oberseitigen Auflagefläche 34 (siehe Fig. 1) derLagerplatten 8, kann dafür gesorgt werden, dass eine oberseitig vom Träger 6 getragene Tischplatte2 mit zunehmender Verschiebung des Drehbolzens 10 in die Verriegelungsstellung in immer festerenKontakt mit den Auflageflächen 34 der Lagerplatten 8 gebracht wird. Mit anderen Worten: nach demVerschieben des Trägers 6 in die Verriegelungsstellung ist die Unterseite 36 der Tischplatte2 flächig gegen die Lagerplatten 8 gespannt Beispielsweise ist auch eine kinematische Umkehrder Verbindungsanordnung denkbar, d.h. dass die Lagerplatte 8 an der Tischplatte 2 und der Träger6 an dem Tischgestell 4 angeordnet sind, wobei hier ferner an der Tischplatte 2 eine Anschlagflächefür den Träger 6 in der Verriegelungsstellung vorzusehen ist.
[0051] Ferner liegt es im Ermessen eines Fachmanns, wie die Träger 6 und die Lagerplatten 8an den jeweiligen Bauteilen befestigt werden oder ob diese jeweils in den zu verschwenkendenBauteilen integriert sind.
[0052] Die erfindungsgemäße Verbindung wurde am Beispiel eines zusammenklappbaren Tisches dargestellt. Freilichist die Anwendung der erfindungsgemäßen Verbindung nicht auf Tische begrenzt, sondern bei jedembeliebigen zusammenklappbaren Gegenstand denkbar.